Europäisches Parlament

Flagge Europa

Das Europäische Parlament wird seit 1979 alle fünf Jahre in allgemeinen, freien und geheimen Europawahlen direkt gewählt. Es ist die Vertretung von rund 490 Millionen Menschen und hat seinen Sitz in Straßburg. Weitere Dienstorte sind Brüssel und Luxemburg. Es gibt sieben Fraktionen sowie eine Reihe von fraktionslosen Abgeordneten.

 

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Unser Abgeordneter Bernd Lange

 

Bernd Lange

Für Bernd Lange steht der soziale Zusammenhalt in Europa im Vordergrund. Gerade die Wirtschafts- und Finanzkrise hat gezeigt: der Markt darf nicht sich selbst überlassen werden. Er braucht klare Regeln, staatliches Handeln und sozialen Ausgleich. Als Sozialdemokrat aber auch als Gewerkschafter bedeutet dies für Bernd Lange immer vorrangig Sozial- und Lohndumping zu verhindern, Mitbestimmung wie z.B. die Europäischen Betriebsräte zu stärken und soziale Sicherheit zu gewähren. Auch bei den notwendigen Maßnahmen zum Klimaschutz muss man die soziale Gerechtigkeit mitdenken. Aber es geht ihm auch darum, Arbeitsplätze zukunftsfit zu machen und neue entstehen zu lassen. Deshalb ist das Thema Innovation und Forschung für mich so zentral.

Erneureung und Gerechtigkeit leiten auch seine Arbeit bei Themen des internationalen Handels. Es geht darum, immer wieder dafür zu sorgen, dass globaler und fairer Handel kein Widerspruch sind, sondern nur zusammen wachsen können, damit der soziale Frieden in Europa und weltweit nicht gefährdet sind. Grundlegende Arbeitsnormen- und rechte sowie ökologische Standards müssen integraler Bestandteil der Handelspolitik sein.

Zu seinen Schwerpunkten gehört auch eine Industriepolitik, die Nachhaltigkeit und ökonomische Interessen verbindet, wie z.B. bei der Chemikalienpolitik und der Einsatz für umweltverträgliche und beschäftigungssichernde Mobilität. Die Gesetzgebungen auf europäischer Ebene, an denen Bernd Lange auch mitgewirkt hat, verbessern die Zukunftsfähigkeit des Automobils. Saubere, verbrauchsarme und recyclingfähige Autos sind für die Absicherung umweltverträglicher Mobilität unverzichtbar. Es geht darum, dass eine nachhaltige Mobilität unter Einschluss aller Verkehrsmittel und –träger in Europa mit den bestmöglichsten Beschäftigungseffekten Wirklichkeit wird. Bei diesen Themen geht es auch um die Zukunftsfähigkeit des Industriestandortes Niedersachsen.

Im Bereich der Daseinsvorsorge tritt er für eine Gesetzgebung ein, die die Daseinsvorsorge schützt, Rechtssicherheit schafft, die kommunale Selbstverantwortung stärkt und die Einbindung der Sozialpartner in diesem Bereich sicherstellt. Sparkassen, Wasserversorgung, Stadtwerke, ÖPNV und Co gehören in öffentliche Verantwortung.

 

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