„Niedersachsen bekommt mit dem neuen Schulgesetz endlich eine zeitgemäße Bildungspolitik“, kommentiert der niedersächsische SPD-Generalsekretär Detlef Tanke die nun vorgestellte Schulgesetznovelle. „Die SPD-geführte Landesregierung rückt in dem Entwurf die Kinder in den Mittelpunkt und schafft Chancengleichheit in der Bildung. Auf diesen wichtigen Schritt mussten Schülerinnen und Schüler, Lehrerinnen und Lehrer, Eltern und auch Kommunen zehn Jahre lang warten.“

„Gängelung und Bevormundung der schwarz-gelben Regierungszeit haben ein Ende. Der Gesetzesentwurf von unserer Kultusministerin Frauke Heiligenstadt schafft mehr Freiheiten für Kinder, für Eltern und auch für Kommunen. Die Eigenkompetenz und Eigenverantwortung wird wieder verstärkt“, so Niedersachsens SPD-Generalsekretär.

Dies zeige sich beispielsweise in der Möglichkeit nun Gesamtschulen ersetzend anzubieten. Davon ausgenommen bleiben die Gymnasien, diese müssen in zumutbarer Nähe weiterhin erreichbar bleiben. „Damit können Kommunen als Träger künftig die Schullandschaft vor Ort wirklich nach den Bedürfnissen von Schülerinnen, Schülern sowie Eltern ordnen. Gerade im ländlichen Raum ist dies ein entscheidender Gestaltungsfreiraum“, so Tanke und sagt weiter: „Darüber hinaus hat der Bildungsstress ein Ende, beispielsweise durch die Wiedereinführung des Abiturs nach 13 Jahren sowie die Abschaffung der Schullaufbahn-Empfehlung. So wird Lernen in Zukunft wieder Schülerinnen und Schülern sowie deren Eltern Spaß machen.“

„Mit dem neuen niedersächsischen Schulgesetz wird den Veränderungen im Arbeits- und Familienleben Rechnung getragen sowie eine Vereinbarkeit verschiedener Lebensbereiche ermöglicht, insbesondere durch Ganztagsschulen. Damit schafft die SPD in Niedersachsen endlich wieder Bildungsgerechtigkeit.“