MdEP Bernd Lange zu Gast bei der SPD im Landkreis Holzminden

 
 

Irrlicht Nationalismus vor der Europawahl
Bernd Lange, Mitglied des Europäischen Parlaments, spricht in Arholzen

Arholzen (rcl) Die Europawahlen am 26.Mai kommenden Jahres werfen ihre Schatten voraus und bildeten das Hauptthema der UnterbezirksvertreterInnenversammlung der SPD in Arholzen. Routiniert und eloquent führte Landtagsabgeordnete Sabine Tippelt durch die Sitzung, die zunächst durch die Wahl der Delegierten zur Bezirksvertreterversammlung am 26.10. in Hannover bestimmt war.

 
 

Carmen Campe und Thomas Jacke werden danach den SPD Unterbezirk vertreten und den Kandidaten für das Europaparlament mitbestimmen. Bevor Bernd Lange MdEP zu Europa vor der Wahl sprach bekräftigte Landrätin Angela Schürzeberg den europäischen Gemeinschafsgedanken und verwies darauf, dass Europa der einzige und richtige Weg sei. Beispielhaft schilderte  sie, im Gegensatz zur Vergangenheit,  die Freizügigkeit in Europa, aber auch die siebzig Jahre friedlichen Nebeneinanders.  Das neugestaltete Dorfgemeinschaftshaus in Arholzen war für sie sichtbares Zeichen der möglichen Förderkulisse  im ländlichen Raum, aber auch die Gestaltung und Ausführung des Sandsteinpfades durch Qualifizierungsmaßnahmen in Zusammenarbeit mit der Kreisvolkshochschule, die ohne EU Mittel nicht hätten verwirklicht werden können. Bernd Lange nahm diese Vorlage der Praktikerin vor Ort gerne auf und warnte vor einem schwarz weiß  Denken und stets wenn etwas schief laufe, die EU als böse auszumachen und nicht zu bedenken , dass die Vorgaben häufig aus den Mitgliedsländern, auch der Bundesrepublik  selbst stammten. Er warnte ausdrücklich vor dem aufkommenden Irrlicht Nationalismus, der Freizügigkeit und Lebensqualität aufs Spiel setzen würde. Bestes Beispiel sei  die Haltung der USA mit seinem Präsidenten Trump, der über illegale Abschottungszölle rigoros Eigeninteressen durchsetzen will. Einen anderen Weg beschreite die EU in enger Zusammenarbeit wohlwissend, dass man nichts alleine beschicken kann.

Dennoch gäre der Nationalismus und die EU sei gefordert, die soziale Spaltung der Mitgliedsländer zu vermeiden und die Länder, die auf dem Weg sind, sich vom demokratischen Konsens zu verabschieden, zurecht zu weisen. Weitere Defizite, die abgebaut werden müssten, sind u.a., dass gleiche Arbeit auch gleichen Lohn beinhalten müsse, die Einnahmen der Körperschaftssteuer vereinheitlicht gehörten und die Finanztransaktionssteuer endlich an den Gewinnen partizipiere. Die innere Sicherheit müsse dahingehend verbessert werden, daß bei grenzüberschreitenden Aktivitäten Zugriffsmöglichkeiten geschaffen werden. Regelbasierte Kooperationen wie mit Japan seien ein gutes Beispiel gegen nationale Alleingänge; fairer Handel mit Afrika könne Migrationsprobleme verhindern. Die kommende Wahl sei richtungsweisend und alle Wähler müssten mobilisiert und sensibilisiert werden, denn was als innereuropäisches Friedensprojekt begann ist heute die Antwort auf Herausforderungen, die ein Mitgliedsstaat alleine nicht mehr bewältigen kann.

 
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