Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
Seit knapp 2 Jahren arbeiten 49 SPD Abgeordnete und 20 Kolleginnen und Kollegen von Bündnis 90 / Die Grünen an Konzepten, Anträgen und Gesetzten für ein soziales, nachhaltiges und Innovatives Niedersachsen. Diese Zeit war und ist eine gute Zeit für unser Land.
Zukunftsoffensive Bildung
Bildung ist die Grundlage für ein selbstbestimmtes Leben und für uns von zentraler Bedeutung. Wir schaffen 5.000 zusätzliche Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren, fördern den Ausbau von Ganztagsschulen und ermöglichen kleinere Gesamtschulen.
Unsere neue Tourismuspolitik
Für uns in Niedersachsen ist der Tourismus ein Wirtschaftsfaktor. Durch den Wegfall eines großen Teils der EU-Fördermittel wird es darauf ankommen die verbleibenden Mittel gezielt einzusetzen. Um dies zu gewährleisten wurde die Tourismusmarketing Niedersachsen (TMN) in eine Landesgesellschaft überführt. Zudem wird ein Landestourismuskonzept ausgearbeitet.
Politik für Niedersachsens Kommunen
Die Stärkung der kommunalen Demokratie und der kommunalen Legitimation durch die Wiedereinführung der Stichwahl und der Synchronisierung von Amtszeiten war uns ein Herzensanliegen. Die kommunale Selbstverwaltung ist ein wichtiger Grundpfeiler unserer Demokratie.
Seit einem guten Jahr prägt die SPD auch den Kurs der Bundesregierung. In dieser Zeit sind zentrale sozialdemokratische Projekte auf den Weg gebracht worden. Einige sind bereits verabschiedet worden, weitere sind in Planung.
Der Mindestlohn – Gerechte Löhne für gute Arbeit.
Der Mindestlohn kommt ausnahmslos für alle Branchen. Vom gesetzlichen Mindestlohn profitieren rund 3,7 Millionen Menschen. Endlich gilt das Prinzip: Wer Vollzeit arbeitet, muss von seiner Arbeit auch leben können.
Das Rentenpaket – Verdienter Lohn für langjährige Leistungen.
Das Rentenpaket ist am 01. Juli in Kraft getreten und macht die Rente gerechter. Wer lange gearbeitet und Beiträge gezahlt hat, kann zwei Jahre früher in Rente gehen – ohne Abschläge.
Das Erneuerbare-Energien-Gesetzt – Die Energiewende kommt.
Die Stromerzeugung wird klimafreundlich umgebaut. Dabei wird der Anstieg der Stromkosten spürbar gebremst und die Kosten der Energiewende werden gerecht verteilt.
Das Elterngeld Plus – Mehr Flexibilität für Familien.
Für Mütter und Väter wird es zukünftig einfacher, Elterngeldbezug und Teilzeit miteinander zu kombinieren. Die Betreuung der Kinder kann besser partnerschaftlich aufgeteilt werden, es bleibt mehr Zeit für die Familie.
Liebe Leserinnen und Leser, Sie sehen, im Bund, und in Niedersachsen ist viel auf den Weg gebracht worden. Vieles gilt es aber noch anzupacken.
Es grüßt sie herzlich Ihre
