Halbzeitbilanz der SPD-Landtagsfraktion Niedersachsen
Foto: SPD-Landtagsfraktion Nds.
Die Erfolge aus der ersten Halbzeit unserer SPD-geführten Landesregierung können sich sehen lassen. Dennoch: Die Corona-Pandemie hat dramatische medizinische, aber auch gravierende soziale und wirtschaftliche Folgen. Zahlreiche Menschen sind in Kurzarbeit geraten, zahlreiche Betriebe stehen vor der Zahlungsunfähigkeit, Existenzen sind bedroht. Unser Handeln in der Krise ist darauf ausgerichtet, Infektionen zu vermeiden, die Gesundheitssysteme zu stärken und die wirtschaftlichen Auswirkungen zu bekämpfen.
In einer Onlinediskussionsveranstaltung hat die SPD im Landkreis Holzminden am Dienstagabend den „Niedersächsischen Weg“ diskutiert. Der Niedersächsische Weg ist eine bisher einmalige Vereinbarung zwischen den Akteuren des Umwelt-, Arten- und Klimaschutzes, sowie der Landwirtschaft! Als Referentin zu Gast die Landtagsabgeordnete und agrarpolitische Sprecherin Karin Logemann.
Am 8.2.2021 traf sich der Vorstand des neu gegründete SPD-Ortsvereins „Hilsmulde“ unter der Leitung der 1. Vorsitzenden Sabine Tippelt erstmal zu einer Vorstandssitzung. Aufgrund der aktuellen Corona-Situation fand die Versammlung virtuell statt.
Die SPD im Unterbezirk Holzminden hat am Donnerstag zu einer Onlineveranstaltung zum Thema Kreispolitik geladen. Nach einleitenden Grußworten durch die Vorsitzende Sabine Tippelt referierte der Fraktionsvorsitzende Dirk Reuter in einem Umfassenden Impuls zu aktuellen Themen und gab den Mitgliedern Gelegenheit zur gemeinsamen Diskussion.
Gemeinsam mit der heimischen Landtagsabgeordneten Sabine Tippelt und Hehlens Bürgermeister Sebastian Rode besuchte der Niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil am Donnerstag das Kieswerk Lammert + Reese in Bodenwerder-Kemnade.
Der Deutsche Bundestag hat am 15. April 2021 dem CBD-Umsetzungsgesetz zugestimmt. Mit diesem Gesetz findet eine europäische Harmonisierung des Pfandbriefs statt. Damit wird der grenzüberschreitende Vertrieb von Pfandbriefen erleichtert. Ich freue mich sehr, dass der Bundestag dem CBD-Umsetzungsgesetz zugestimmt hat. Sicherlich klingt es sehr technisch, aber auch viele Bürgerinnen und Bürger aus...
Seit über sieben Jahren regiert Stephan Weil mit der SPD – zuerst gemeinsam mit den Grünen und seit dem Wahlsieg 2017 in einer Großen Koalition. Auf den Internetseiten des SPD-Landesverbandes Niedersachsen informieren wir darüber, was die SPD-Regierung für Niedersachsen erreicht hat. Und was sie vor hat.
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