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Bild von einem Monitor mit Teilnehmern der Veranstaltung Foto: SPD-UB Holzminden

15. Februar 2021: Mitglieder der SPD im Unterbezirk Holzminden tauschen sich online zur aktuellen Kreispolitik aus

Die SPD im Unterbezirk Holzminden hat am Donnerstag zu einer Onlineveranstaltung zum Thema Kreispolitik geladen. Nach einleitenden Grußworten durch die Vorsitzende Sabine Tippelt referierte der Fraktionsvorsitzende Dirk Reuter in einem Umfassenden Impuls zu aktuellen Themen und gab den Mitgliedern Gelegenheit zur gemeinsamen Diskussion.

Besonders das Thema Schule stand dabei im Fokus. Aber auch Haushalt, Konsolidierung und das Raumordnungsprogramm wurden diskutiert.

Besonders erfreulich ist dabei, wie viele verschiedene Perspektiven aus den unterschiedlichen Regionen des Landkreises eingebracht worden sind. Nun ist es an der Kreis SPD diese Positionen zusammen zu bringen und gemeinsame Ziele für unseren Landkreis zu entwickeln. Ziele, die das Wohl des ganzen Landkreises und aller Einwohnerinnen und Einwohner im Blick haben und sich nicht auf einzelne Leuchttürme beschränken.

Speziell beim Thema Schule war bereits in den vergangenen Wochen viel durch die Presse gegeistert und vieles an Gerüchten waberte durch soziale Medien. Dementsprechend war zunächst ein Impuls nötig in dem unaufgeregt und umfassend dargelegt wurde, wie der Weg zum aktuellen Schulkompromiss zustande kam, welche Ideen zu Schulbezirken führten und wie sich die Gebäudesituation verbessern wird.

Eng im Zusammenhang mit der Schuldiskussion stand die Haushaltsdebatte. Hier wurde eingehend diskutiert, wie sich die Bauvorhaben, die es in an den verschiedenen Schulstandorten im Landkreis geben wird, auf die Planung und die Genehmigungsfähigkeit auswirken werden. Ohnehin wurden intensiv die Perspektiven des Landkreises Holzminden besprochen und welche Möglichkeiten bestehen zu gestalten und zugleich die Erfordernisse der Kommunalaufsicht zu erfüllen.

Schwierig ist das insbesondere unter dem Gesichtspunkt, dass die vom Landkreis aufgenommenen Liquiditätskredite seit der Amtsübernahme von Landrat Schünemann deutlich angestiegen sind, während die Jahre zuvor noch große Erfolge in der Verringerung der Kredite erfolgten.

Auch das Thema Windenergie wurde umfassend durch den Kreisentwicklungsausschussvorsitzenden Friedel Lages dargelegt. Der Entwurf des Raumordnungsprogramms, der vor einigen Wochen ausgelegt worden ist, sorgte dabei für einiges an Gesprächsstoff. So erregte etwa das geplante Bauen von Windenergieanlagen im Wald auf dem Hilskamm starke Kritik.

Als zusätzliches Aufreger Thema kam das Thema Coronaimpfung auf die Agenda. Insbesondere die Abstimmung zwischen Land und Landkreis sowie die Organisation der Wartelistenplätze wurden kritisiert.

Darüber hinaus wurde der Fortschritt im Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs von ZVSN Verbandsausschussmitglied Stephan Reinisch dargestellt. Günstigere Tickets, das heißt für 5 € bis Osterode, die Einbindung in die DB App, sodass der Fahrscheinerwerb auch online möglich ist, sowie das erweiterte Sozialticket, das nun im gesamten ZVSN Bereich gilt, sind dabei die sehr erfreulichen Aspekte.

Nach einer Onlineveranstaltung im Dezember war dies nun die zweite mitgliederoffene Onlineveranstaltung des SPD-Unterbezirks Holzminden. Auch diese war ein voller Erfolg. Weitere werden in regelmäßigen Abständen folgen. Die nächste bereits am 18. März. Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten freuen sich bereits auf ein Wiedersehen.

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